ENTWURF – nicht veröffentlichen, vor Nutzung rechtlich prüfen lassen
Stand: [Datum]
Anbieter der App PassPaw ist [Vorname Nachname], [Anschrift], [E-Mail-Adresse] („wir“). Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der App. [prüfen: Die Registrierung verlangt derzeit nur die Bestätigung der Datenschutzerklärung; wie die AGB wirksam einbezogen werden, ist zu klären.]
PassPaw zeigt anhand der Angaben zu deinem Hund eine Einschätzung (Grün, Gelb, Rot) zu Regeln an Reisezielen und auf der Durchreise in Europa und verlinkt die zugrunde liegenden amtlichen Quellen. Die Nutzung ist [kostenlos – prüfen]. Ein Anspruch auf bestimmte Länder, Regionen, Funktionen oder ständige Verfügbarkeit besteht nicht.
Die Inhalte dienen ausschließlich der Orientierung und sind keine Rechtsberatung; alle Angaben ohne Gewähr. Regeln ändern sich, Behörden können sie im Einzelfall anders auslegen, und die Einschätzung hängt von deinen Angaben ab. Wir übernehmen keine Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität. Prüfe vor der Reise die verlinkten Amtsquellen und frage im Zweifel selbst bei der zuständigen Stelle nach.
Für die Nutzung ist ein Konto mit E-Mail-Adresse und Passwort nötig. Du machst wahre Angaben, hältst dein Passwort geheim und bist für die Angaben zu deinem Hund verantwortlich. [prüfen: Mindestalter.]
Du lädst nur Fotos hoch, an denen du die Rechte hast und die keine Rechte Dritter verletzen. Du räumst uns nur die Rechte ein, die zum Speichern und Anzeigen in deinem Konto nötig sind. Die Inhalte sind nicht öffentlich.
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (§ 309 Nr. 7 BGB) und nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt; im Übrigen ist sie ausgeschlossen. [prüfen: Formulierung für unentgeltliche Leistung, §§ 521, 599 BGB analog.]
Du kannst dein Konto jederzeit in der App (Profil → Konto löschen) löschen. Wir können die Nutzung aus wichtigem Grund beenden, z. B. bei Missbrauch, oder den Dienst mit angemessener Ankündigung einstellen.
Änderungen dieser Bedingungen teilen wir in der App rechtzeitig mit. [prüfen: Zustimmungsmechanismus.]
Es gilt deutsches Recht; zwingende Verbraucherschutzvorschriften deines Wohnsitzstaates bleiben unberührt. Datenschutz: siehe Datenschutzerklärung.